RdErl. Sicherheit im Unterricht

Gem. [?]RdErl. d. [?]MK u. d. [?]MU v. 19. 3. 2014 - [?]AuG-40 183/1-1 - [?]VORIS 22410 -
Geändert durch Verwaltungsvorschrift vom 14. 9. 2016

Neben allgemeinen Hinweisen zur Sicherheit im Unterricht regelt der Erlass die Anwendung der "Richtlinie zur Sicherheit im Unterricht" ([?]RiSU) und enthält dazu ergänzenden Bestimmungen.

RdErl "Sicherheit im Unterricht"
im Niedersächsischen Vorschrifteninformationssystem ([?]VORIS

Anlage zum Erlass

Muster "Bestandsverzeichnis/Bestandsmitteilung" 

Anlagen aus der RiSU (Anhang Strahlenschutz)

Muster 2 Bestellung eines Strahlenschutzbeauftragten

Muster 3 Strahlenschutzanweisung gemäß § 34 StrlSchV 

Muster 6 Anzeige gemäß § 4 Abs. 3 Röntgenverordnung

Muster 7 Alarmierungsplan  

 


Hinweise zur Aktualisierung 

20.11.2019

Aufgrund der Aktualisierung der „Richtlinie zur Sicherheit im Unterricht“ durch die [?]KMK vom 14.06.2019 wurde der Runderlass „Sicherheit im Unterricht“ angepasst. Neben redaktionellen Änderungen und der Verlängerung des [?]RdErl. waren insbesondere Anpassungen aufgrund der geänderten Rechtslage im Strahlenschutz erforderlich.

14.09.2016

Die „Richtlinie zur Sicherheit im Unterricht“ ([?]RiSU) vom 26.02.2016 ersetzt die bisher gültige Fassung vom 27.02.2013.

Der Runderlass „Sicherheit im Unterricht“ wurde daher mit Wirkung vom 01.10.2016 entsprechend angepasst und in wenigen Punkten geändert:

  • Bei der vereinfachten Kennzeichnung kann auf die Gefahrenhinweise (H-Sätze) verzichtet werden, soweit die Aussagekraft der Gefahrenpiktogramme und Phrasen die Gefahr ausreichend beschreiben (siehe Nummer 4.2 Abs. 6 [?]TRGS 201).
  • Bei der Lagerung außerhalb von Lagern/Sicherheitsschränken gemäß [?]TRGS 510 gelten folgende Mengenschwellen je abgeschlossenem Gebäude oder Brandabschnitt:
    – extrem und leicht entzündbare Flüssigkeiten: bis 20 Liter, davon bis 10 Liter extrem entzündbar,
    – entzündbare Flüssigkeiten: bis 100 Liter (siehe [?]TRGS 510).
  • Die bisherige Nr. 2.1.3 wurde in die Nr. I – 3.13 der [?]RiSU aufgenommen und entfällt daher im Erlass:
    Verschüttete Gefahrstoffe, wie z.B. Quecksilber und Brom, sind nur unter Nutzung geeigneter Schutzmaßnahmen (siehe jeweiliges Sicherheitsdatenblatt) zu beseitigen. Gefährdete Bereiche sind zu räumen und Personen in der betroffenen Umgebung zu warnen (siehe § 13 [?]GefStoffV).

Sicherheit im Unterricht
(Abdruck aus [?]Nds. MBl. S. 945)

Gem. [?]RdErl. d. [?]MK u. d. [?]MU v. 14.9.2016 – [?]AuG-40 183/1-2
[?]VORIS 22410 –
Bezug: Gem. [?]RdErl. v. 19.3.2014 ([?]Nds. MBl. S. 312, 356, [?]SVBl. S. 207)
[?]VORIS 22410 –

Der Bezugserlass wird mit Wirkung vom 1.10.2016 wie folgt geändert:

1. Nummer 1 Absatz 1 Satz 1 erhält folgende Fassung:
„Die Empfehlung der Kultusministerkonferenz „Richtlinie zur Sicherheit im Unterricht“ (im Folgenden: [?]RiSU), in der jeweils geltenden Fassung enthält die einschlägigen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, Unfallverhütungsvorschriften und technischen Regeln zu Sicherheit und
Gesundheitsschutz.“

2. Nach Nummer 2.1 wird folgende neue Nummer 2.1.1 eingefügt:
„2.1.1 Zu Nummer 3.12.1
Bei der vereinfachten Kennzeichnung kann auf die Gefahrenhinweise (H-Sätze) verzichtet werden, soweit die Aussagekraft der Gefahrenpiktogramme und Phrasen die Gefahr ausreichend beschreiben (siehe Nummer 4.2 Abs. 6 [?]TRGS 201).“

3. Die bisherige Nummer 2.1.1 wird Nummer 2.1.2.

4. Die bisherige Nummer 2.1.2 wird Nummer 2.1.3 und erhält folgende Fassung:
„2.1.3 Zu Nummer 3.12.3 Abs. 20
Bei der Lagerung außerhalb von Lagern / Sicherheitsschränken gemäß [?]TRGS 510 gelten folgende Mengenschwellen je abgeschlossenem Gebäude oder Brandabschnitt:
– extrem und leicht entzündbare Flüssigkeiten: bis 20 Liter, davon bis 10 Liter extrem entzündbar,
– entzündbare Flüssigkeiten: bis 100 Liter (siehe [?]TRGS 510).“

5. In Nummer 4 Abs. 3 wird die Angabe „http://arbeitsschutz.nibis.de/Inhalte/Verantwortung/Organisation > Rechtsgrundlagen > Erlasse w [?]KMK-Richtlinie zur Sicherheit im Unterricht“ durch die Angabe „http://www.[?]aug-nds.de/?id=126“ ersetzt.