Rechtsquellen

Rechtsvorschriften aktuell:
Änderungen, Neufassungen, neue Vorschriften

Gesetze/Verordnungen

• Chemikaliengesetz (ChemG) vom 16.9.1980
   
• Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen
  (Gefahrstoffverordnung - GefStoffV) (Letzte Änderung 2013)
  Die neue [?]GefStoffV ist am 1.1.2005 als Rechtsverordnung zum Chemikaliengesetz in Kraft getreten. Mit ihr ist eine Reihe einschlägiger EU-Richtlinien in deutsches Recht umgesetzt worden.
  Sie gilt nicht nur für Arbeitsverhältnisse, sondern für alle Beschäftigungsverhältnisse, also auch für Beamte, Schüler und Studenten.

Technische Regeln für Gefahrstoffe (TRGS)
Die Technischen Regeln für Gefahrstoffe führen die Umsetzung der [?]GefStoffV näher aus

• • [?]TRGS 450 (Aufgehoben und durch GUV-SR 2003 mit Anhang (Gefahrstoffliste) GUV-SR 2004 ersetzt)
  • GUV-SR 2005
  • TRGS 526 - Laboratorien (02/2008)

Richtlinien zur Sicherheit im Unterricht ([?]RISU)
Die Empfehlung ist anzuwenden in den allgemeinbildenden Schulen und im allgemein bildenden Bereich der berufsbildenden Schulen (vgl. Erlass „Sicherheit im Unterricht“).

GUV-Regeln

• • Umgang mit Gefahrstoffen im UnterrichtGUV-SR 2003 und Anhang GUV-SR 2004
    Diese Regeln, herausgegeben vom Bundesverband der Unfallkassen, ersetzen die [?]TRGS 450.
  • Umgang mit Gefahrstoffen in Hochschulen
    GUV-SR 2005 vom November 1998
    Diese Regeln, herausgegeben vom Bundesverband der Unfallkassen ersetzen die [?]TRGS 451. Sie gelten außer für Hochschulen entsprechend auch für berufliche Vollzeitschulen der biologischen, chemischen, medizinischen und pharmazeutischen Berufe.

Erlasse

• Verwendung von Speckstein im Unterricht
• Arbeitsschutz in Schulen
• Sicherheit im Unterricht

Zum 01.06.2015 wird die Gefahrstoffverordnung erneut geändert. Die Änderungen sind unter dem folgenden Link zu entnehmenr: (>klick<)