Sicherheitsbeauftragte

Es gibt Sicherheitsbeauftragte für den äußeren und den inneren Schulbereich. Sicherheitsbeauftragte für den äußeren Bereich werden vom Schulträger bestellt.

Dienststellenleitungen sind verpflichtet, bei regelmäßig mehr als 20 Beschäftigten* unter Beteiligung der Personalvertretung, der Gleichstellungsbeauftragten und der Schwerbehindertenvertretung mindestens eine Sicherheitsbeauftragte oder einen Sicherheitsbeauftragten für den inneren Schulbereich zu bestellen (§ 22 [?]SGB VII, Runderlass „Arbeitsschutz in Schulen“).

Die Anzahl der Sicherheitsbeauftragten sollte an die Erfordernisse der Dienststelle angepasst werden; hier kann die sächliche, räumliche und zeitliche Nähe zu den Beschäftigten* berücksichtigt werden.

Sicherheitsbeauftragte haben u. a. folgende Aufgaben, ohne selbst in diesem Bereich verantwortlich zu sein:

  • Meldung von Unfall- und Gesundheitsgefahren an die Dienststellenleitung
  • Unterstützung bei Einweisungen von neuen Beschäftigten* und bei Unterweisungen
  • Überwachung der Funktionsfähigkeit von Schutzeinrichtungen und persönlichen Schutzausrüstungen
  • Unterstützung der Dienststellenleitung bei der Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Dienstunfällen und berufsbedingten Erkrankungen
  • Zusammenarbeit mit den anderen Beauftragten bei der Vermeidung von Unfall- und Gesundheitsgefahren

Die Sicherheitsbeauftragten sollen anlassbezogen in dem notwendigen Umfang von ihrer Unterrichtsverpflichtung freigestellt werden (siehe Runderlass „Arbeitsschutz in Schulen"). Sie haben keine Weisungsbefugnis gegenüber den Beschäftigten*.

 

*[Der Begriff „Beschäftigte” umfasst die Beamtinnen und Beamten und die Tarifbeschäftigten des Landes Niedersachsen.]