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Prüfpflichtige Anlagen und Einrichtungen in Schulen

Aus der Betriebssicherheitsverordnung, den Unfallverhütungsvorschriften und weiteren Rechtsvorschriften ergeben sich zahlreiche Prüfpflichten für Anlagen, Einrichtungen und Arbeitsmittel in Schulen.

Zeitpunkt der Prüfung

Für einen Teil der Anlagen und Einrichtungen ist eine Prüfung vor Inbetriebnahme zwingend vorgeschrieben.

Weitere Prüfpflichten ergeben sich nach außerordentlichen Ereignissen, z. B. Betriebsstörungen.

In der Regel müssen prüfpflichtige Anlagen, an denen umfangreichere Wartungs- oder Reparaturarbeiten vorgenommen wurden genauso geprüft werden, als würden sie erstmals in Betrieb genommen werden.

Bei vielen Anlagen und Einrichtungen sind regelmäßige, sogenannte wiederkehrende Prüfungen, erforderlich.

Prüffristen

Bei einem Teil der Prüfungen sind fest Prüfintervalle vorgeschrieben.

Bei den Prüfungen nach BetrSichV muss der Arbeitgeber die Prüfintervalle im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach ArbSchG bzw. im Rahmen der sicherheitstechnischen Bewertung nach BetrSichV auf Grundlage der Herstellerangeben, den technischen Regeln und nach dem Stand der Technik festlegen.

Für einige Arbeitsmittel sind Höchstfristen zu beachten.

Qualifikation der Prüfer

In den Rechtsgrundlagen finden sich häufig Hinweise auf die erforderliche Qualifikation zur Durchführung der Prüfung. Grundsätzlich dürfen nur geeignete und zuverlässige Personen eingesetzt werden.

Es werden folgende Qualifikationen unterschieden:

Zugelassene Überwachungsstellen /Sachverständiger

Überwachungsstellen werden von der zuständigen Landesbehörde als Prüfstelle für einen bestimmten Aufgabenbereich zugelassen. Bisherige

Sachverständige bleiben noch im Rahmen der Übergangsbestimmungen tätig.

Ab 2008 werden überwachungsbedürftige Anlagen ausschließlich durch zugelassene Überwachungsstellen geprüft.

Befähigte Person nach Betriebssicherheitsverordnung / Sachkundiger

Wer Befähigte Person ist, regelt die Technische Regel für Betriebssicherheit 1203 (TRBS). Grundsätzlich muss der Unternehmer die Prüfungen durch hierfür befähigte Personen durchführen lassen. Eine Person gilt als befähigt, wenn sie durch ihre Berufsausbildung, Berufserfahrung und derzeitige berufliche Tätigkeit über die erforderlichen Fachkenntnisse zur Überprüfung und Erprobung der jeweiligen Arbeitsmittel verfügt.

Befähigte Personen müssen sich im Hinblick auf ihre Prüfaufgabe – gegebenenfalls in Abstimmung mit dem Arbeitgeber – angemessen weiterbilden.

Unterwiesene Personen / geeignete Person

Dies sind Personen, die nach § 9 BetrSichV unterrichtet und unterwiesen wurden. Sie müssen angemessen informiert sein über die sie betreffenden Gefahren, die sich aus den in ihrer unmittelbaren Arbeitsumgebung vorhandenen Arbeitsmitteln ergeben, auch wenn sie diese Arbeitsmittel nicht selbst benutzen. Außerdem müssen ihnen – soweit erforderlich – Betriebsanweisungen für die bei der Arbeit benutzten Arbeitsmittel in für sie verständlicher Form und Sprache zur Verfügung stehen. Die Betriebsanweisungen müssen mindestens Angaben über die Einsatzbedingungen, über absehbare Betriebsstörungen und über die bezüglich der Benutzung des Arbeitsmittels vorliegenden Erfahrungen enthalten.

Elektrofachkräfte

Als Elektrofachkraft im Sinne der Unfallverhütungsvorschriften gilt, wer auf Grund seiner fachlichen Ausbildung, Kenntnisse und Erfahrungen sowie Kenntnis der einschlägigen Bestimmungen die ihm übertragenen Arbeiten beurteilen und mögliche Gefahren erkennen kann.

Die fachliche Qualifikation als Elektrofachkraft wird im Regelfall durch den erfolgreichen Abschluss einer Ausbildung, z. B. als Elektroingenieur, Elektrotechniker, Elektromeister, Elektrogeselle nachgewiesen. Sie kann auch durch eine mehrjährige Tätigkeit mit Ausbildung in Theorie und Praxis nach Überprüfung durch eine Elektrofachkraft nachgewiesen werden. Der Nachweis ist zu dokumentieren.

Elektrotechnisch unterwiesene Person

Eine elektrotechnisch unterwiesene Person (EUP) ist eine Person, die „durch eine Elektrofachkraft (s.o.) über die ihr übertragenen Aufgaben und möglichen Gefahren bei unsachgemäßem Verhalten unterrichtet und erforderlichenfalls angelernt sowie über die notwendigen Schutzeinrichtungen und Schutzmaßnahmen belehrt wurde“ (DIN VDE 0105-100). Die EUP muss von der Elektrofachkraft „beaufsichtigt“ werden.

Dokumentation

Die Prüfergebnisse der meisten Überprüfungen müssen dokumentiert werden. Alle übrigen Prüfungen sollten zu Beweiszwecken dennoch immer dokumentiert werden.

Eine Dokumentation kann in unterschiedlicher Form erfolgen, z. B. durch Prüfplakette, Prüfbericht, Prüfbuch oder Checkliste.

Prüfbuch für Zentrifugen
Plaketten an Wandtafel
Plakette an Brandschutztür

Durch geeignete Maßnahmen sollte sichergestellt werden, dass bei den wiederkehrenden Prüfungen keine Anlagen, Einrichtungen bzw. Arbeitsmittel vergessen werden (z. B. Prüfplaketten, Verzeichnisse prüfbedürftiger Einrichtungen).

Die Prüfergebnisse sollten der Schulleitung vorliegen. Das macht insbesondere dann Sinn, wenn ein Unfallversicherungsträger spätestens bei Besichtigungen im Rahmen seiner Überwachungspflicht oder Unfalluntersuchungen nach Prüfprotokollen fragt.

Zuständigkeit

Der Schulträger hat in der Regel in Absprache mit der Schulleitung die Prüfungen zu veranlassen. Beim Schulträger selber sind häufig unterschiedliche Fachbereiche für die unterschiedlichen Prüfungen zuständig.

Mit RdErl. d. MK v. 10.12.2013 „Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit der Landesbediensteten in Schulen und Studienseminaren (Arbeitsschutz in Schulen)“ wurde den Dienststellenleitungen im Schulbereich (Schulen und Studienseminaren) die Verantwortung als Betriebsleiter im Sinne des Arbeitsschutzgesetzes (§ 13 Abs. 1, Ziffer 4 ArbSchG) übertragen. Somit obliegt es den Leiterinnen und Leitern der Dienststellen im Schulbereich, im Rahmen der ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse für die ordnungsgemäße Durchführung der vorgeschriebenen Prüfungen zu sorgen.

Funktionskontrolle

Zusätzlich zu den regelmäßigen Prüfungen sind Funktionskontrollen erforderlich, welche zum Teil sogar arbeitstäglich erfolgen müssen.
Diese könne z. B. durch Hausmeister, Lehrkräfte oder die Benutzer der Anlagen und Einrichtungen erfolgen.

Checkliste zu prüfpflichtigen Anlagen und Einrichtungen in Schulen und Studienseminaren

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