Logo zeigt ein stilisiertes Auge mit vier farbigen WimpernLogo zeigt ein stilisiertes Auge mit vier farbigen WimpernArbeitsschutz und Gesundheitsmanagement in Schulen und Studienseminaren

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Wie sicher ist sicher genug?

2. Verantwortlichkeiten

Gesamtverantwortung des Schulleiters/der Schulleiterin

Zunächst muss beachtet werden, dass im Sinne der Arbeits und Gesundheitsschutzorganisation eine Schule wie ein Betrieb zu betrachten ist. Betriebsleiter und Dienstvorgesetzter ist der Schulleiter bzw. die Schulleiterin. Er/sie trägt immer die Gesamtverantwortung für Arbeits und Gesundheitsschutz im Schulbetrieb, selbst wenn er/sie bestimmte Aufgaben auf die Lehrkräfte delegiert. Daher bedarf jede Veranstaltung der Genehmigung durch die Schulleiterin oder den Schulleiter.

Verantwortung der Lehrkraft

Aber auch die einzelne Lehrkraft selbst trägt immer ein gewisses Maß an Verantwortung und kann bei unfallbedingten Situationen auch entsprechend zur Rechenschaft gezogen werden.
Hierbei wird zwischen folgenden Verantwortlichkeiten unterschieden:

  • Zivilrecht (insbes. Amtshaftung und Schmerzensgeld),
  • Disziplinarrecht,
  • Strafrecht.

Einschränkung der Ansprüche gegen Lehrkräfte

Die Einführung der Schülerunfallversicherung hat zu der Situation geführt, dass im Rahmen der so genannten Haftungsfreistellung Ansprüche verletzter Schüler und Schülerinnen gegen Lehrkräfte und sonstige die Aufsicht führende Personen weitestgehend eingeschränkt wurden. Die Ansprüche werden vom Träger der gesetzlichen Unfallversicherung beglichen. Lehrkräfte, die grob fahrlässig oder gar vorsätzlich ihre Dienstpflichten im Arbeits und Gesundheitsschutz verletzen, sind aber nicht aus der finanziellen Verantwortung entlassen. Hier werden Regressansprüche des Versicherungsträgers gegen den Verursacher wirksam.

Haftung von Lehrkräften

Oft erreichen die Unfallversicherungsträger Anfragen, ob Schülerinnen und Schüler bei dieser oder jener Aktivität einer geplanten Veranstaltung versichert seien. Handelt es sich um eine offizielle, von der Schulleiterin oder dem Schulleiter genehmigte Veranstaltung, ist Versicherungsschutz i. d. R. gegeben, d. h. der verletzte Schüler oder die verletzte Schülerin wird in jedem Falle entsprechend versorgt. Aber im obigen Sinne sei noch einmal darauf hingewiesen: Unfallversicherte Handlung heißt nicht automatisch erlaubte Handlung!
Ist ein Unfall auf das Fehlverhalten einer schulischen Aufsichtsperson zurückzuführen, kann diese unabhängig von der zivilrechtlichen Haftungslage auch dienst oder strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden. Bedacht werden muss auch, dass jede Verletzung eines Schülers oder einer Schülerin unabhängig von allen rechtlichen Schuldfragen zu einer Beeinträchtigung der Beziehungen zwischen Schule und Elternhaus, Lehrkräften und Schülern oder Schülerinnen sowie zu einer psychischen Belastung der Lehrkräfte (Verunsicherung, Schuldgefühle, Verbitterung, Resignation) führen kann.

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